AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Firma Kita Lernwerkstatt GmbH

 

Vertragsbedingungen im Rahmen von entgeltlichen Verträgen. die über die Plattform www.kita-lernwerkstatt.de

zwischen

Kita Lernwerkstatt GmbH
Rossinistraße 7
D-53844 Troisdorf
Telefon: +49 (0)2241 49 36 45
E-Mail: willkommen(at)kita-lernwerkstatt.de
Amtsgericht Siegburg, HRB-Nr. 14280
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz DE 310011061
Geschäftsführer: Stefan Kamps

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den Besuchern privat und/oder gewerblich von www.kita-lernwerkstatt.de, die im Rahmen des unter  § 2 dieser AGB beschriebenen Bestellvorgangs ein Produkt erwerben – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von E-Learning-Kursen – im weiteren „Kurse“ genannt.

(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Kurse auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“, in einem so genannten Warenkorb sammeln. Die  Bestellung kann nur ausgelöst werden, wenn der Kunde sich mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Widerrufsbestimmungen (durch körperliches anklicken eines vorgegebenen Feldes) einverstanden erklärt. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Kurse ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde hält sich 7 Tage an dieses Angebot gebunden.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei Kita-Lernwerkstatt“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (§2.1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung (Nutzername und Passwort), wird die Rechnung dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt.

(3) Der Anbieter speichert Ihre Bestandsdaten wie Name, Adresse, E-Mailadresse sowie Ihre Nutzerdaten (Benutzername, Passwort). Dadurch haben Sie die Möglichkeit, mit Ihrem Benutzernamen sowie Ihrem persönlichen Passwort zu bestellen.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in der Sprache: Deutsch.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist, für nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, beginnt mit Vertragsabschluss § 356 Absatz 2 Nr. 2  BGB n. F.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kita Lernwerkstatt GmbH, Rossinistraße 7, D-53844 Troisdorf, Amtsgericht Siegburg, HRB-Nr.: 14280, Geschäftsführer Stefan Kamps, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz DE 310011061) mittels einer eindeutigen Erklärung (E-Mail an willkommen(at)kita-lernwerkstatt.de oder einen mit der Post versandten Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Kosten berechnet.

Erlöschungsgründe für nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten § 356 Absatz 5 BGB n. F.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

  1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags  vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
  2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Muster-Widerrufsformular

Kita-Lernwerkstatt GmbH
Rossinistraße 7
53844 Troisdorf
E-Mail: willkommen(at)kita-lernwerkstatt.de

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung mit der Bestellnummer ________ ( bitte angeben )

Bestellt am

Name des Verbrauchers

Anschrift des Verbrauchers

Datum

Unterschrift des Verbrauchers ( nur bei Mitteilung auf dem Postweg )

§ 4 Preise

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 5 Leistungen

(1) Wir gewähren dem Kunden das zeitlich und räumlich unbeschränkte, einfache, auf Dritte nicht übertragbare Recht, die gekauften Kurse zu nutzen.

(2) Die E-Learning-Kurse stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung, wobei eine Verfügbarkeit von 98 % auf das Kalenderjahr gerechnet ermöglicht wird. Die Verfügbarkeit berechnet sich nach der Formel (Verfügbarkeit = Gesamtzeit – Gesamtausfallzeit).

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte der Kurse zu verändern, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Bausteine hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.

(4) Aussagen und Erläuterungen zu den Kursen in Werbematerialien sowie auf der Website des Anbieters und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Nach Annahme Ihres Angebots durch uns sind Sie dazu verpflichtet den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen. Dies hat unverzüglich, spätestens jedoch binnen 7 Tagen nach Annahme Ihres Angebots, zu erfolgen. Der Kaufpreis gilt mit Eingang Ihrer Zahlung auf unserem Konto als bezahlt. Die Zahlung kann durch Überweisung erfolgen. Die entsprechenden Verbindungs- oder Überweisungsdaten erhalten Sie in unserer Annahme Ihres Angebotes, sofern erforderlich.

(2) Wir haben das Recht an den Kursen, ebenso wie den Kurs zurückzubehalten, bis der vollständige Kaufpreis bei uns eingegangen ist. Bis zum Zahlungseingang wird der Kurs nicht freigeschaltet.

§ 7 Nutzer-Account  

(1) Der Kunde muss sich für die Teilnahme in der Plattform kita-lernwerkstatt.de registrieren.

(2) Der Kunde versichert, dass die von ihm im Rahmen seiner Registrierung gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere sein Vor-, Nachname und seine Postanschrift sowie das Geburtsdatum und die E-Mail-Adresse (mit einem sicheren / starken Passwort) wahrheitsgemäß und richtig sind.

(3) Der Kunde wird Änderungen in diesen Daten unverzüglich dem Anbieter mitteilen.

(4) Die Kurse können nur online bearbeitet werden. Ein Download ist nicht möglich.

(5) Der Anbieter behält sich vor, den Kunden bei Verstoß gegen die Kita-Lernwerkstatt-Netikette vom Gruppenforum auszuschließen.

(6) Der Kunde ist nicht berechtigt Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß des Kunden ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu Kursen sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.

§ 8 Technische Anforderungen

(1) Browserkompatibiliät: Internet Explorer ab Version 10, Firefox ab Version 28, Google Chrome ab Version 39 und Apple Safari in jeweils aktuellster Version.

(2) Mobile Endgeräte: iOS (Mobile Safari) ab Version 6, Android (Webkit/Chrome) ab Version 4.

§ 9 Gewährleistung

(1) Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist es nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der auf der Website von kita-lernwerkstatt.de enthaltenen Daten und sonstigen Inhalte.

§ 10 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Der Anbieter übernimmt keine Haftung dafür, dass die Kurse für die Zwecke des Vertragspartners geeignet sind.

§ 11 Urheberrechte

(1) Die durch den Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht §7 UrhG (Copyright).

(2) Alle Texte, Bilder, Graphiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie ihre Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für Handelszwecke oder zur Weitergabe kopiert, noch verändert und auf anderen Web-Sites verwendet werden.

§ 12 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter den Buttons „Kundenbereich“ und „Einstellungen“ in seinem Profil abzurufen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ abrufbar ist.

(3) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um eine Privatperson, einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(4) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ungültig, unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Die Parteien vereinbaren, die ungültige, unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine gültige, wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Interessen der Parteien am ehesten entspricht. Dies gilt auch im Falle einer Vertragslücke.

(5) Sofern es sich beim Besteller um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(6) Sofern in diesen AGB nur die männliche Bezeichnung einer Person gewählt wird, dient dies allein der Lesbarkeit.

Stand: Februar 2017